Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.07.2011 - III-1 RVs 44/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,95631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- reissenberger.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)
Trunkenheitsfahrt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.10.1970 - 1 StR 423/70
Maßregel und Strafe
Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2011 - 1 RVs 44/11
Das Revisionsgericht kann im Allgemeinen nur eingreifen, wenn die Erwägung, mit denen der Tatrichter Strafart und Strafmaß begründet hat, in sich rechtsfehlerhaft sind, wenn er rechtlich anerkannte Strafzwecke außer Betracht lässt oder wenn sich die Strafe nach oben oder unten von ihrer Bestimmung löst, gerechter Schuldausgleich zu sein (BGHSt 24, 132). - OLG Düsseldorf, 28.12.1999 - 2b Ss 191/99
Strafmilderung wegen erheblich verminderter Schuldfähigkeit und Bemessung der …
Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2011 - 1 RVs 44/11
Der Senat weist vorsorglich darauf hin, dass auch dann, wenn die Strafkammer zu der Annahme einer verminderten Schuldfähigkeit des Angeklagten kommen, dies nicht grundsätzlich Auswirkungen auf den Entzug der Fahrerlaubnis und die Verhängung der Fahrerlaubnissperre haben muss (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.12.1999 - 2b Ss 191/99 - 74/99).